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XISA – Nutzungsbedingungen („AGB“)

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I. Vertragsgegenstand, Änderungen

§1 Gegenstand der Nutzungsbedingungen

(1) Die XISA Deutschland GmbH (nachfolgend XISA genannt) stellt auf www.xisa.eu eine Plattform zur Verfügung (nachfolgend Portal genannt), über die Sie als ordnungsgemäß angemeldeter Nutzer die Möglichkeit haben, sich und die von Ihnen nachgefragten oder angebotenen Dienstleistungen darzustellen, mit anderen registrierten Nutzern in Kontakt zu treten und miteinander zu kommunizieren sowie Verträge über Dienstleistungen anzubahnen oder zu vermitteln. Die Nutzer können individuelle persönliche Profile erstellen, auf dem Portal verfügbare Inhalte abrufen und die weiteren, auf dem Portal jeweils aktuell zur Verfügung stehenden unentgeltlichen sowie entgeltlichen Dienste im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit nutzen. Nähere Informationen zu den Diensten finden sich in der Dienstbeschreibung unter III. § 1.

(2) Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Dienste des Portals durch XISA und die Nutzung dieser Dienste durch Sie als ordnungsgemäß angemeldeten Nutzer.

(3) Informationen über XISA erhalten Sie hier. Sie können diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit über den Link "AGB" auf dem Portal als PDF-Datei aufrufen und abspeichern bzw. ausdrucken. Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

§2 Änderungsvorbehalt

(1) Soweit nicht anderweitig speziell geregelt, ist XISA berechtigt, diese Nutzungsbedingungen einschließlich der den Leistungen von XISA zugrunde liegenden Preisliste wie folgt zu ändern oder zu ergänzen: XISA wird Ihnen die Änderungen oder Ergänzungen spätestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform ankündigen. Eine Änderung der Preisliste ist erst mit Wirkung zum jeweils nächstfolgenden Verlängerungszeitraum möglich. Wenn Sie mit den Änderungen oder Ergänzungen der Vertragsbedingungen nicht einverstanden sind, so können Sie den Änderungen mit einer Frist von einer Woche zum Zeitpunkt des beabsichtigten Wirksamwerdens der Änderungen oder Ergänzungen widersprechen. Der Widerspruch bedarf der Schriftform. Widersprechen Sie nicht, so gelten die Änderungen oder Ergänzungen der Vertragsbedingungen als von Ihnen genehmigt. XISA wird Sie mit der Mitteilung der Änderungen oder Ergänzungen der Vertragsbedingungen auf die vorgesehene Bedeutung seines Verhaltens besonders hinweisen.

II. Anmeldung zur Teilnahme, Umgang mit Zugangsdaten, Beendigung der Nutzung

§1 Anmeldeberechtigung

(1) Die Teilnahme an der Nutzung der Dienste des Portals setzt Ihre Anmeldung voraus. Ein Anspruch auf diese Teilnahme besteht nicht. XISA ist berechtigt, Teilnahmeanträge ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.

(2) Die Anmeldung ist Ihnen nur erlaubt, wenn Sie volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sind. Zudem darf die Anmeldung und Nutzung des Portals ausschließlich zum Zwecke Ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit erfolgen. Bei einer juristischen Person muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.

(3) Eine Mehrfachregistrierung ist unzulässig.

§2 Ihre Anmeldung auf dem Portal

(1) Für die Anmeldung auf dem Portal bietet XISA zwei verschiedene Nutzerprofile: a) als Experte, der Dienstleistungen anbietet (Nutzerprofil Experte). b) als Unternehmen, das Dienstleistungen anbietet oder nachfragt (Nutzerprofil Unternehmen).

(2) XISA bietet Ihnen auf seinem Portal im Nutzerprofil Experte die Wahl zwischen einer Studenten-Mitgliedschaft, einer Standard-Mitgliedschaft und einer Premium-Mitgliedschaft. Die Premium-Mitgliedschaft im Nutzerprofil Experte unterteilt sich in eine Professional-Mitgliedschaft und eine Experten-Mitgliedschaft. Die Anmeldung erfolgt nach Wahl zunächst als Studenten-Mitgliedschaft oder als Standard-Mitgliedschaft; beide Mitgliedschaften sind für Sie kostenfrei. Die optionalen Premium-Mitgliedschaften bieten Ihnen gegen eine monatliche Nutzungsvergütung ein deutlich erweitertes Leistungsangebot. Die derzeit für die Premium-Mitgliedschaften zu zahlende Nutzungsvergütung wird Ihnen während des Anmeldevorgangs angezeigt. Näheres zum jeweiligen Leistungsangebot finden Sie unter III. § 1. Sie können jederzeit von der Studenten-Mitgliedschaft oder von der Standard-Mitgliedschaft zu einer der Premium-Mitgliedschaften wechseln. Betätigen Sie hierzu auf der Premium-Seite den Button "XISA Premium Mitglied werden" und folgen Sie den weiteren Anmeldeschritten.

(3) Im Nutzerprofil Unternehmen können Sie zwischen einer Standard-Mitgliedschaft und einer Premium-Mitgliedschaft wählen. Die Premium-Mitgliedschaft im Nutzerprofil Unternehmen unterteilt sich in eine High-Standard-Mitgliedschaft, eine Professional-Mitgliedschaft und eine Enterprise-Mitgliedschaft. Die Anmeldung erfolgt zunächst als Standard-Mitgliedschaft; diese ist für Sie kostenfrei. Die optionalen Premium-Mitgliedschaften bieten Ihnen gegen eine monatliche Nutzungsvergütung ein deutlich erweitertes Leistungsangebot. Die derzeit für die Premium-Mitgliedschaften zu zahlende Nutzungsvergütung wird Ihnen während des Anmeldevorgangs angezeigt. Näheres zum jeweiligen Leistungsangebot finden Sie unter III. § 1. Sie können jederzeit von der Standard-Mitgliedschaft zu einer der Premium-Mitgliedschaften wechseln. Betätigen Sie hierzu auf der Premium-Seite den Button "XISA Premium Mitglied werden" und folgen Sie den weiteren Anmeldeschritten.

(4) Die während des Anmeldevorgangs auf dem Portal erfragten Kontaktdaten und sonstigen Angaben müssen von Ihnen vollständig und korrekt angegeben werden. Die Verwendung von Pseudonymen ist nicht zulässig. Bei der Anmeldung einer juristischen Person ist zusätzlich die vertretungsberechtigte natürliche Person anzugeben.

(5) Nach Angabe aller erfragten Daten und der Wahl des Nutzerprofils werden diese vom Portal an XISA übermittelt, indem Sie den Button "Jetzt anmelden" betätigen. Hierdurch geben Sie gegenüber XISA ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages über die Nutzung der Dienste des Portals ab. Ihre Daten werden anschließend von XISA auf Vollständigkeit und Plausibilität überprüft. Sind die Angaben aus Sicht von XISA korrekt und bestehen aus Sicht von XISA keine sonstigen Bedenken, schaltet XISA Ihren beantragten Zugang zum Portal frei und benachrichtigt Sie hiervon per E-Mail. Die E-Mail gilt als Annahme Ihres Teilnahmeantrags; damit ist zwischen Ihnen und XISA ein Vertrag über die Nutzung der Dienste des Portals geschlossen. Ab Zugang der E-Mail sind Sie zur Nutzung des Portals im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen berechtigt. Hierzu müssen Sie nur noch Ihre Freischaltung durch Anklicken des in der E-Mail enthaltenen Links bestätigen.

(6) Der Vertragstext wird auf den internen Systemen von XISA gespeichert und kann von Ihnen über Ihren Login-Bereich jederzeit eingesehen werden.

§3 Verantwortung für die Zugangsdaten

(1) Für die Anmeldung werden Sie gebeten, einen Benutzernamen und ein Passwort anzugeben. Mit diesen Daten können Sie sich nach der Freischaltung Ihres Zugangs und der Bestätigung gemäß II. § 2 (5) auf dem Portal einloggen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt.

(2) Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind von Ihnen geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.

(3) Es liegt in Ihrer Verantwortung, sicher zu stellen, dass Ihr Zugang zu dem Portal und die Nutzung der auf dem Portal zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch Sie bzw. durch die von Ihnen bevollmächtigten Personen erfolgt. Ist zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist XISA unverzüglich zu informieren. Sie haften für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§4 Aktualisierung der Nutzerdaten

(1) Sie sind dazu verpflichtet, Ihre Daten (einschließlich Ihrer Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt während der Dauer Ihrer Teilnahme eine Änderung der angegebenen Daten ein, so haben Sie die Angaben unverzüglich auf dem Portal in Ihren persönlichen Einstellungen zu korrigieren. Sollte Ihnen dies nicht gelingen, so teilen Sie uns Ihre geänderten Daten bitte unverzüglich per E-Mail oder Telefax mit.

§5 Beendigung der Teilnahme

(1) Die Studenten-Mitgliedschaft und die Standard-Mitgliedschaften können Sie jederzeit kündigen, indem Sie sich von der Teilnahme an den Diensten des Portals abmelden. Hierzu schreiben Sie bitte eine E-Mail an support(at)xisa.eu. XISA wird Ihr Konto dann löschen und Sie nach Abschluss des Vorganges hierüber informieren.

(2) Für die Premium-Mitgliedschaften gilt die jeweils vertraglich vereinbarte Laufzeit, beginnend mit dem Zugang der E-Mail bei Ihnen, durch die Ihre Premium-Mitgliedschaft bestätigt wird. Im Anschluss daran verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die jeweils vertraglich vereinbarte Laufzeit, sofern nicht eine Partei den Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von vierzehn (14) Kalendertagen vor Ablauf der Laufzeit bzw. der jeweiligen Verlängerungsperiode kündigt.

(3) Mit Wirksamwerden der Kündigung der Premium-Mitgliedschaft endet das entsprechende Vertragsverhältnis und Sie dürfen die mit der Premium-Mitgliedschaft verbundenen Dienste nicht mehr nutzen.

(4) XISA ist berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Wirksamwerden der Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen sämtliche im Rahmen Ihrer Teilnahme entstandenen Daten unwiederbringlich zu löschen.

III. Dienste und Inhalte auf dem Portal

§1 Diensteangebot und Verfügbarkeit der Dienste

(1) XISA stellt Ihnen auf dem Portal je nach von Ihnen gewähltem Zugang (Nutzerprofil und Mitgliedschaft gemäß II. § 2 (1)) unterschiedliche Informations- und sonstige Dienste zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung. Solche Dienste können z. B. das Verfügbarmachen von Daten, Beiträgen, Bild- und Tondokumenten, Informationen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) sein, weiter die Möglichkeit, individuelle Profile anzulegen und mit anderen Nutzern durch das Verfassen von persönlichen Mitteilungen in Kontakt zu treten. Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf dem Portal verfügbaren Funktionalitäten.

(2) Auf dem Portal stehen Ihnen sowohl unentgeltliche als auch kostenpflichtige Dienste zur Verfügung. Kostenpflichtige Dienste sind jeweils als solche gekennzeichnet. Regelungen zu deren Inanspruchnahme finden Sie unter IV. § 2.

(3) Zu den auf dem Portal verfügbaren Diensten können auch Dienste Dritter gehören, zu welchen XISA lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste - die jeweils als Dienste Dritter kenntlich gemacht sind - können von diesen Nutzungsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, auf die XISA Sie jeweils hinweisen wird.

(4) Für die kostenpflichtigen Premium-Mitgliedschaften sowie für sämtliche kostenpflichtige Dienste (auch solche, die innerhalb der Standard-Mitgliedschaften zugänglich sind) gewährleistet XISA in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 99 % im Monatsmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster des Webportals, die jeden Freitag zwischen 20:00 und 0:00 Uhr liegen.

(5) Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten bei XISA. XISA bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z. B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.

§2 Änderungen von Diensten

(1) XISA ist jederzeit berechtigt, auf dem Portal unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. XISA wird hierbei jeweils auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen.

§3 Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter

(1) Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum von XISA, der anderen Nutzer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk im Sinne der §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Nutzungsbedingungen sowie im auf dem Portal vorgegebenen Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten nutzen.

(2) Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte stammen teilweise von XISA und teilweise von anderen Nutzern bzw. sonstigen Dritten. Inhalte der Nutzer sowie sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. XISA führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.

IV. Inanspruchnahme der Dienste auf dem Portal durch Sie

§1 Umfang der erlaubten Nutzung, Überwachung der Nutzungsaktivitäten

(1) Ihre Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zu dem Portal sowie auf die Nutzung der auf dem Portal jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen der Regelungen dieser Nutzungsbedingungen.

(2) Für die Schaffung der in Ihrem Verantwortungsbereich zur vertragsgemäßen Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen sind Sie selbst verantwortlich. XISA schuldet Ihnen keine diesbezügliche Beratung.

(3) XISA weist darauf hin, dass Ihre Nutzungsaktivitäten im gesetzlich zulässigen Umfang überwacht werden können. Dies beinhaltet ggf. auch die Protokollierung von IP-Verbindungsdaten und Gesprächsverläufen sowie deren Auswertungen bei einem konkreten Verdacht eines Verstoßes gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen und/oder bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einer sonstigen rechtswidrigen Handlung oder Straftat.

§2 Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste, Entgelte, Zahlungsbestimmungen

(1) XISA bietet auf dem Portal sowohl unentgeltliche als auch kostenpflichtige Dienste an. Auch das Abrufen von einzelnen Inhalten kann Kosten auslösen. Die hierfür geltenden Preise entnehmen Sie bitte der jeweils aktuellen Preisliste, die unter anderem auf dem Portal bereitgehalten wird.

(2) Soweit im Rahmen der Mitgliedschaften die Inanspruchnahme eines Dienstes (einschließlich des Abrufs von Inhalten) kostenpflichtig ist, erhalten Sie jeweils vor Eröffnung der Zugriffsmöglichkeit auf den jeweiligen Dienst online eine Mitteilung über die Ihnen dafür entstehenden Kosten, die Zahlungsbedingungen und die weiteren relevanten Details. Erst nach Erhalt dieser Mitteilung und unter Beachtung der nachstehenden Bestimmungen haben Sie die Möglichkeit, den jeweiligen Dienst durch Mausklick auf den entsprechenden Button in Anspruch zu nehmen.

Bitte beachten Sie: Mit Ihrem Klick auf den entsprechenden Button erklären Sie verbindlich, den jeweiligen Dienst in Anspruch nehmen zu wollen. Hierdurch nehmen Sie unser Angebot über die Zurverfügungstellung des kostenpflichtigen Dienstes verbindlich an; damit ist zwischen Ihnen und XISA ein neuer Vertrag oder der bereits bestehende erweitert oder verändert geschlossen. Auch für dieses Vertragsverhältnis gelten die vorliegenden Nutzungsbedingungen, sowie ggf. weitere Bedingungen, über welche XISA Sie vor Inanspruchnahme des Dienstes informieren wird. Wenn Sie den kostenpflichtigen Dienst nicht in Anspruch nehmen möchten, so kehren Sie durch Klick auf den entsprechenden Button oder durch den „Zurück“-Button" Ihres Browsers zu den unentgeltlichen Diensten zurück.

(3) Sämtliche angegebenen Entgelte verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(4) Die Zahlung des Entgelts für die kostenpflichtigen Dienste, die Sie während der vertraglich vereinbarten Laufzeit in Anspruch nehmen, erfolgt vor Inanspruchnahme des Dienstes durch Belastung der von Ihnen angegebenen Kreditkarten oder per Lastschrift von dem von Ihnen angegebenen Konto. Die Rechnung wird Ihnen per E-Mail auf die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse gesendet.

(5) Die Höhe des Entgelts für die Nutzung der Premium-Mitgliedschaften richtet sich nach der jeweils vertraglich vereinbarten Laufzeit. Das Entgelt ist für die gesamte Laufzeit, höchstens jedoch für 12 Monate, im Voraus sofort mit Beginn der Mitgliedschaft zur Zahlung fällig. Die Zahlung ist mit den angebotenen Zahlungsmitteln möglich und erfolgt gemäß IV § 2 (4).

(6) Bei Zahlungsverzug ist XISA berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen, wenn der Nutzer nicht einen geringeren oder XISA einen höheren Schaden nachweist.

(7) Die Aufrechnung ist Ihnen nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen erlaubt. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur geltend machen, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§3 Erstellung von Benutzerprofilen

(1) Soweit als Funktionalität auf dem Portal verfügbar, können Sie Ihr Benutzerprofil im Rahmen der vorliegenden Nutzungsbedingungen nach Ihren Vorstellungen individuell gestalten. Bitte beachten Sie unbedingt die Beschränkungen unter IV. § 6.

(2) XISA führt im Regelfall keine Überprüfung der Identität der Profilinhaber und der Angaben in den Profilen durch. XISA leistet daher keine Gewähr dafür, dass es sich bei jedem Profilinhaber jeweils um die Person handelt, für die der jeweilige Profilinhaber sich ausgibt.

§4 Einstellen von eigenen Inhalten durch Sie

(1) Soweit als Funktionalität auf dem Portal verfügbar, dürfen Sie unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Inhalte auf dem Portal einstellen und damit für Dritte verfügbar machen.

(2) Mit dem Einstellen von Inhalten räumen Sie XISA jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere
  • zur Speicherung der Inhalte sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z. B. durch Anzeige der Inhalte auf dem Portal),
  • zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist, und
  • zur Einräumung von - auch entgeltlichen - Nutzungsrechten gegenüber Dritten an Ihren Inhalten entsprechend IV. § 5.

Soweit Sie die von Ihnen eingestellten Inhalte wieder von dem Portal herunternehmen, erlischt das uns vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. Wir bleiben jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren. Die den Nutzern an von Ihnen eingestellten Inhalten bereits eingeräumten Nutzungsrechte bleiben ebenfalls unberührt.

(3) Sie sind für die von Ihnen eingestellten Inhalte voll verantwortlich. XISA übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck. Mit der Einstellung von Inhalten erklären und gewährleisten Sie daher gegenüber XISA, dass Sie der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von Ihnen auf dem Portal eingestellten Inhalten sind, oder aber anderweitig berechtigt sind (z. B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf dem Portal einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absatz (2) zu gewähren.

(4) XISA behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte (einschließlich privater Nachrichten und Gästebucheinträge) ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Nutzer oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen IV. § 6 geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen IV. § 6 kommen wird. XISA wird hierbei jedoch auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr des Verstoßes gegen IV. § 6 wählen.

§5 Nutzungsrecht an auf dem Portal verfügbaren Inhalten

(1) Soweit nicht in diesen Nutzungsbedingungen oder auf dem Portal eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf dem Portal durch eine entsprechende Funktionalität (z. B. Download-Button) ermöglicht wird,
  • dürfen Sie die auf dem Portal verfügbaren Inhalte ausschließlich zum Zwecke Ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer Ihrer vertragsgemäßen Teilnahme an dem Portal beschränkt;
  • ist es Ihnen untersagt, die auf dem Portal verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.


(2) Zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie zum Ausdrucken von Inhalten sind Sie nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf dem Portal als Funktionalität (z. B. mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht. An den von Ihnen ordnungsgemäß herunter geladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhalten Sie jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht. Soweit es sich um Inhalte handelt, die Ihnen im Rahmen der Standard-Mitgliedschaft entgeltlich überlassen werden, ist weitere Voraussetzung für diese Rechteeinräumung die vollständige Bezahlung der jeweiligen Inhalte. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber (XISA oder dem jeweiligen Dritten).

(3) Ihre zwingenden gesetzlichen Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.

§6 Verbotene Aktivitäten

(1) Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Portal untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind Ihnen folgende Handlungen untersagt:
  • das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;
  • die Verwendung von Inhalten, durch die andere Nutzer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;
  • die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z. B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.


(2) Zudem sind Ihnen auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf dem Portal sowie bei der Kommunikation mit anderen Nutzern (z. B. durch Versendung persönlicher Mitteilungen oder durch die Teilnahme an Diskussionsforen) die folgenden Aktivitäten untersagt:
  • die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
  • die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;
  • die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);
  • die Belästigung anderer Nutzer, z. B. durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Nutzers sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen;
  • die Aufforderung anderer Nutzer zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke;
  • die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf dem Portal verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf dem Portal ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird;
  • jedwede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/oder Kontaktdaten (einschließlich E-Mail-Adressen) von Nutzern (z. B. für den Versand unaufgeforderter E-Mails).


(3) Ebenfalls untersagt ist Ihnen jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Portals zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme von XISA übermäßig zu belasten.

(4) Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstwie unberechtigte Nutzung des Portals bekannt werden, so wenden Sie sich bitte direkt an XISA, z. B. über das Kontaktformular auf dem Portal. XISA wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.

(5) Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist XISA berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Ihre Aktivitäten zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.

§7 Sperrung von Zugängen

(1) XISA kann Ihren Zugang zu dem Portal vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben, oder wenn XISA ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird XISA Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.

(2) Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt XISA Ihre Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail.

(3) Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert XISA nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Teilnahme an dem Portal dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf dem Portal anmelden.

V. Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten

§1 Datenschutz

(1) Zu den Qualitätsansprüchen von XISA gehört es, verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Nutzer (diese Daten werden nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) umzugehen. Die sich aus Ihrer Anmeldung auf dem Portal sowie aus der Nutzung der verfügbaren Dienste ergebenden personenbezogenen Daten werden von XISA daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. XISA wird Ihre personenbezogenen Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben.

(2) Hierüber hinaus verwendet XISA Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit Sie hierzu ausdrücklich eingewilligt haben. Eine von Ihnen erteilte Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen.

§2 Haftungsbeschränkung

(1) XISA haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet XISA nur bei der Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages zur Nutzung der Dienste des Portals überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf („Kardinalspflicht“). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.

(2) Bei einer Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist die Haftung von XISA auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen XISA nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen musste.

(3) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten weder, wenn XISA eine Garantie für die Beschaffenheit der Leistungen übernommen hat, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.

(4) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen oder sonstiger Dritter, deren sich XISA zur Vertragserfüllung bedient.

VI. Sonstige Bestimmungen

§1 Schriftformerfordernis

(1) Sofern in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Nutzung des Portals abgegeben werden, in Schriftform, per Telefax oder per E-Mail abzugeben. Die E-Mail-Adresse des XISAs lautet support(at)xisa.eu. Die postalische Anschrift von XISA lautet Freiberger Str. 39, 01067 Dresden. Änderungen der Kontaktdaten bleiben vorbehalten. Im Fall einer solchen Änderung wird XISA Sie hierüber in Kenntnis setzen.

§2 Salvatorische Klausel

(1) Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§3 Anwendbares Recht

(1) Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§4 Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Sitz von XISA.

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